Wir sehen seit nun schon über 2 Wochen Bilder und werden Zeugen eines ungeheuerlichen Vorgangs, dem wir fassungslos gegenüber stehen. Die meisten von uns kennen Krieg in Europa aus Geschichtsbüchern und Erzählungen der Groß- oder Urgroßeltern. Krieg in Europa war für uns alle bis vor wenigen Tagen unvorstellbar.
2 Flugstunden von uns entfernt ist dies aber nun Realität.
Mit der Ukraine wird ein freies und demokratisches Land angegriffen. Unsere Gedanken und unsere Solidarität gelten den Menschen dort, die unter diesem Krieg leiden, um ihr Leben fürchten, alles verlieren.
Auch wenn wir als ASF uns immer gegen Waffenlieferungen in Krisengebiete ausgesprochen haben, können wir die Menschen in der Ukraine jetzt nicht im Stich lassen. In diesem akuten Fall der Notwehr gegen den brutalen Überfall durch einen unberechenbaren Terroristen ist es notwendig, dass Deutschland Waffen zur Verteidigung zur Verfügung stellt.
Hier stehen wir zu der von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Scholz beschlossenen Waffenlieferung an die Ukraine.
Der Angriffskrieg Putins hat eine außerordentliche Notsituation geschaffen, die ein Abweichen von der bisherigen Position, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern, begründet.
Die Ankündigung, ein Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden € grundgesetzlich gesichert zu schaffen, sehen wir dagegen kritisch.
Angesichts der aktuellen Lage in Europa ist es sicher wichtig, mehr in Sicherheit zu investieren, aber auch grundsätzlich über eine Veränderung des Systems der Außen- und Sicherheitspolitik nachzudenken. Wir haben es sehr begrüßt, dass eine feministische Außenpolitik im Koalitionsvertrag als Aufgabe vereinbart wurde.
Ein Sondervermögen Bundeswehr entspricht dem jedoch nicht.
Zur DNA der SPD gehört eine Politik der Abrüstung und Entspannung, die plötzliche Ankündigung eines „Sondervermögens“ zur Aufrüstung der Bundeswehr bedeutet eine 180°Wende und ein Paradigmenwechsel, dem wir uns als ASF RLP vehement entgegenstellen.
Ausgaben für die Bundeswehr sind notwendigerweise im Parlament zu entscheiden, keinesfalls aber über eine grundgesetzlich verankerte Position für militärische Aufrüstung.
Die einseitige plötzliche Abkehr von grundlegenden sozialdemokratischen Werten erinnert uns an eine innerparteilich überwunden geglaubte „Basta-Politik“.
Dass wir eine wehrhafte Bundeswehr brauchen, zeigt die aktuelle weltpolitische Lage. Wie dies zu erreichen ist, wie eine gute und moderne Ausstattung finanziert werden kann, ob und wie strukturelle Probleme beim Management und der Beschaffung von Materialien für die Bundeswehr gelöst werden, ist zunächst innerparteilich zu diskutieren. Ob für eine Strukturreform in der Bundeswehr eine verfassungsrechtlich zementierte Milliardenausgabe notwendig ist, sehen nicht nur wir kritisch.
Insbesondere befürchten wir, dass die militärische Aufrüstung negative Auswirkungen auf die im Koalitionsvertrag vereinbarten dringend notwendigen Ausgaben für soziale Gerechtigkeit, dem Gesundheitssystem oder der Klimapolitik hat.
Eine Abkehr von grundlegenden Parteibeschlüssen durch eine Regierungserklärung ohne vorherige Meinungsbildung in den Parteigremien wird von uns nicht mitgetragen.
Wir fordern vor einer Verfassungsänderung eine innerparteiliche Diskussion und eine grundlegende Beschlussfassung der Delegierten eines Bundesparteitages über die zukünftige Ausstattung der Bundeswehr und der Position der SPD zu Beteiligungen an militärischen Auseinandersetzungen.
Wir sehen seit nun schon über 2 Wochen Bilder und werden Zeugen eines ungeheuerlichen Vorgangs, dem wir fassungslos gegenüber stehen. Die meisten von uns kennen Krieg in Europa aus Geschichtsbüchern und Erzählungen der Groß- oder Urgroßeltern. Krieg in Europa war für uns alle bis vor wenigen Tagen unvorstellbar.
2 Flugstunden von uns entfernt ist dies aber nun Realität.
Mit der Ukraine wird ein freies und demokratisches Land angegriffen. Unsere Gedanken und unsere Solidarität gelten den Menschen dort, die unter diesem Krieg leiden, um ihr Leben fürchten, alles verlieren.
Auch wenn wir als ASF uns immer gegen Waffenlieferungen in Krisengebiete ausgesprochen haben, können wir die Menschen in der Ukraine jetzt nicht im Stich lassen. In diesem akuten Fall der Notwehr gegen den brutalen Überfall durch einen unberechenbaren Terroristen ist es notwendig, dass Deutschland Waffen zur Verteidigung zur Verfügung stellt.
Hier stehen wir zu der von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Scholz beschlossenen Waffenlieferung an die Ukraine.
Der Angriffskrieg Putins hat eine außerordentliche Notsituation geschaffen, die ein Abweichen von der bisherigen Position, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern, begründet.
Die Ankündigung, ein Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden € grundgesetzlich gesichert zu schaffen, sehen wir dagegen kritisch.
Angesichts der aktuellen Lage in Europa ist es sicher wichtig, mehr in Sicherheit zu investieren, aber auch grundsätzlich über eine Veränderung des Systems der Außen- und Sicherheitspolitik nachzudenken. Wir haben es sehr begrüßt, dass eine feministische Außenpolitik im Koalitionsvertrag als Aufgabe vereinbart wurde.
Ein Sondervermögen Bundeswehr entspricht dem jedoch nicht.
Zur DNA der SPD gehört eine Politik der Abrüstung und Entspannung, die plötzliche Ankündigung eines „Sondervermögens“ zur Aufrüstung der Bundeswehr bedeutet eine 180°Wende und ein Paradigmenwechsel, dem wir uns als ASF RLP vehement entgegenstellen.
Ausgaben für die Bundeswehr sind notwendigerweise im Parlament zu entscheiden, keinesfalls aber über eine grundgesetzlich verankerte Position für militärische Aufrüstung.
Die einseitige plötzliche Abkehr von grundlegenden sozialdemokratischen Werten erinnert uns an eine innerparteilich überwunden geglaubte „Basta-Politik“.
Dass wir eine wehrhafte Bundeswehr brauchen, zeigt die aktuelle weltpolitische Lage. Wie dies zu erreichen ist, wie eine gute und moderne Ausstattung finanziert werden kann, ob und wie strukturelle Probleme beim Management und der Beschaffung von Materialien für die Bundeswehr gelöst werden, ist zunächst innerparteilich zu diskutieren. Ob für eine Strukturreform in der Bundeswehr eine verfassungsrechtlich zementierte Milliardenausgabe notwendig ist, sehen nicht nur wir kritisch.
Insbesondere befürchten wir, dass die militärische Aufrüstung negative Auswirkungen auf die im Koalitionsvertrag vereinbarten dringend notwendigen Ausgaben für soziale Gerechtigkeit, dem Gesundheitssystem oder der Klimapolitik hat.
Eine Abkehr von grundlegenden Parteibeschlüssen durch eine Regierungserklärung ohne vorherige Meinungsbildung in den Parteigremien wird von uns nicht mitgetragen.
Wir fordern vor einer Verfassungsänderung eine innerparteiliche Diskussion und eine grundlegende Beschlussfassung der Delegierten eines Bundesparteitages über die zukünftige Ausstattung der Bundeswehr und der Position der SPD zu Beteiligungen an militärischen Auseinandersetzungen.
Wir sehen seit nun schon über 2 Wochen Bilder und werden Zeugen eines ungeheuerlichen Vorgangs, dem wir fassungslos gegenüber stehen. Die meisten von uns kennen Krieg in Europa aus Geschichtsbüchern und Erzählungen der Groß- oder Urgroßeltern. Krieg in Europa war für uns alle bis vor wenigen Tagen unvorstellbar.
2 Flugstunden von uns entfernt ist dies aber nun Realität.
Mit der Ukraine wird ein freies und demokratisches Land angegriffen. Unsere Gedanken und unsere Solidarität gelten den Menschen dort, die unter diesem Krieg leiden, um ihr Leben fürchten, alles verlieren.
Auch wenn wir als ASF uns immer gegen Waffenlieferungen in Krisengebiete ausgesprochen haben, können wir die Menschen in der Ukraine jetzt nicht im Stich lassen. In diesem akuten Fall der Notwehr gegen den brutalen Überfall durch einen unberechenbaren Terroristen ist es notwendig, dass Deutschland Waffen zur Verteidigung zur Verfügung stellt.
Hier stehen wir zu der von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Scholz beschlossenen Waffenlieferung an die Ukraine.
Der Angriffskrieg Putins hat eine außerordentliche Notsituation geschaffen, die ein Abweichen von der bisherigen Position, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern, begründet.
Die Ankündigung, ein Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden € grundgesetzlich gesichert zu schaffen, sehen wir dagegen kritisch.
Angesichts der aktuellen Lage in Europa ist es sicher wichtig, mehr in Sicherheit zu investieren, aber auch grundsätzlich über eine Veränderung des Systems der Außen- und Sicherheitspolitik nachzudenken. Wir haben es sehr begrüßt, dass eine feministische Außenpolitik im Koalitionsvertrag als Aufgabe vereinbart wurde.
Ein Sondervermögen Bundeswehr entspricht dem jedoch nicht.
Zur DNA der SPD gehört eine Politik der Abrüstung und Entspannung, die plötzliche Ankündigung eines „Sondervermögens“ zur Aufrüstung der Bundeswehr bedeutet eine 180°Wende und ein Paradigmenwechsel, dem wir uns als ASF RLP vehement entgegenstellen.
Ausgaben für die Bundeswehr sind notwendigerweise im Parlament zu entscheiden, keinesfalls aber über eine grundgesetzlich verankerte Position für militärische Aufrüstung.
Die einseitige plötzliche Abkehr von grundlegenden sozialdemokratischen Werten erinnert uns an eine innerparteilich überwunden geglaubte „Basta-Politik“.
Dass wir eine wehrhafte Bundeswehr brauchen, zeigt die aktuelle weltpolitische Lage. Wie dies zu erreichen ist, wie eine gute und moderne Ausstattung finanziert werden kann, ob und wie strukturelle Probleme beim Management und der Beschaffung von Materialien für die Bundeswehr gelöst werden, ist zunächst innerparteilich zu diskutieren. Ob für eine Strukturreform in der Bundeswehr eine verfassungsrechtlich zementierte Milliardenausgabe notwendig ist, sehen nicht nur wir kritisch.
Insbesondere befürchten wir, dass die militärische Aufrüstung negative Auswirkungen auf die im Koalitionsvertrag vereinbarten dringend notwendigen Ausgaben für soziale Gerechtigkeit, dem Gesundheitssystem oder der Klimapolitik hat.
Eine Abkehr von grundlegenden Parteibeschlüssen durch eine Regierungserklärung ohne vorherige Meinungsbildung in den Parteigremien wird von uns nicht mitgetragen.
Wir fordern vor einer Verfassungsänderung eine innerparteiliche Diskussion und eine grundlegende Beschlussfassung der Delegierten eines Bundesparteitages über die zukünftige Ausstattung der Bundeswehr und der Position der SPD zu Beteiligungen an militärischen Auseinandersetzungen.
In diesem Jahr begehen wir den Frauentag in besonderen Zeiten, besonders dramatischen Zeiten in Europa. Es ist Krieg in Europa.
Krieg ist Ausdruck patriarchaler Machtstrukturen. Kriege und Konflikte betreffen Frauen und Mädchen oft auf besonders drastische Weise: flüchtende Frauen und Mädchen sind einem erhöhten Risiko sexualisierter und geschlechtsspezifischer Gewalt ausgesetzt.
Unsere Gedanken sind daher bei den Frauen in der Ukraine und in den Kriegs-und Krisengebieten weltweit!
Hier wird besonders die Notwendigkeit einer starken Frauenbewegung, die die Situation von Frauen und Mädchen im Blick hat, deutlich. Es sind diese starken Frauen, die den reaktionären Kräften die Stirn bieten. Sie sind Menschenrechtsverteidigerinnen, Friedensaktivistinnen, Mütter, die ihre Söhne nicht hergeben wollen für Krieg und Zerstörung. Aber an den Verhandlungstischen sitzen sie leider nicht. Dabei wird doch gerade in diesen Zeiten deutlich, welche bedeutende Rolle Frauen für die Gesellschaft haben. Und es ist offensichtlich, welchen großen Beitrag sie zu Friedensverhandlungen beitragen könnten, säßen sie mit am Tisch!
Wir brauchen eine feministische Politik, eine Politik, an der Frauen in gleichem Maße beteiligt sind wie Männer. Es muss selbstverständlich sein, dass Frauen die Hälfte der Welt gehört, sie die Hälfte der Parlamentssitze haben, sie gleichen Lohn bei gleichwertiger Arbeit erhalten, Sorgearbeit zu gleichen Anteilen übernommen wird.
Und es ist doch selbstverständlich, dass es keine Gewalt gegen Frauen geben darf.
Diese Liste ist nur die Spitze des Eisbergs. Leider ist es nämlich nicht so.
Wir setzen uns dafür ein, dass sich etwas ändert in der Welt! Für die Frauen, gegen Gewalt, für Gleichstellung und für Frieden!
Der Internationale Frauentag ist Kampftag für Frauenrechte, für Menschenrechte.
Zum Internationalen Frauentag am 8.3. und dem diesjährigen Equal Pay Day am 7.3. konnten sich Wormser*innen am vergangenen Samstag am Infostand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, AsF Worms, am Winzerbrunnen zum Stand der tatsächlichen Gleichstellung der Geschlechter informieren. Die Aktion fand in Zusammenarbeit mit den aktiven Frauen von ver.di statt und wurde von den Bürger*innen sehr gut angenommen, viele blieben auf ein Gespräch zu den ausgestellten Texten stehen. Auch eine Friedensbotschaft war dabei, angesichts des brutalen Überfalls auf die Ukraine ein Zeichen der Solidarität, denn auch in diesem Konflikt leiden besonders Frauen und Kinder.
„Jede 3.Frau - Stoppt Gewalt gegen Frauen“ „Frauen, die nichts fordern, kriegen auch nichts“ Equal Pay Now“ und „Leistung muss zählen, deshalb Frauenquote“ stand da zu lesen. Brot und Rosen reichen eben nicht, angesichts des immer noch vorhandenen Ungleichgewichts bei Gehältern (Gender Pay Gap) und etwa den Möglichkeiten für Frauen, bis an die Spitzen von Unternehmen vorzudringen. „Break the Bias“, so lautet das Motto der UN zum Weltfrauentag 2022, erklärt die Vorsitzende der AsF, Ricarda Martin-Dreher. „Das bedeutet etwa, Voreingenommenheit und Stereotypen gegenüber Frauen und Mädchen zu durchbrechen, um dadurch für mehr Gleichberechtigung zu sorgen, denn weder ist die Welt Schwaz und weiß, noch Rosa und Blau“
Zum Internationalen Frauentag am 8.3. und dem diesjährigen Equal Pay Day am 7.3. konnten sich Wormser*innen am vergangenen Samstag am Infostand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, AsF Worms, am Winzerbrunnen zum Stand der tatsächlichen Gleichstellung der Geschlechter informieren. Die Aktion fand in Zusammenarbeit mit den aktiven Frauen von ver.di statt und wurde von den Bürger*innen sehr gut angenommen, viele blieben auf ein Gespräch zu den ausgestellten Texten stehen. Auch eine Friedensbotschaft war dabei, angesichts des brutalen Überfalls auf die Ukraine ein Zeichen der Solidarität, denn auch in diesem Konflikt leiden besonders Frauen und Kinder.
„Jede 3.Frau - Stoppt Gewalt gegen Frauen“ „Frauen, die nichts fordern, kriegen auch nichts“ Equal Pay Now“ und „Leistung muss zählen, deshalb Frauenquote“ stand da zu lesen. Brot und Rosen reichen eben nicht, angesichts des immer noch vorhandenen Ungleichgewichts bei Gehältern (Gender Pay Gap) und etwa den Möglichkeiten für Frauen, bis an die Spitzen von Unternehmen vorzudringen. „Break the Bias“, so lautet das Motto der UN zum Weltfrauentag 2022, erklärt die Vorsitzende der AsF, Ricarda Martin-Dreher. „Das bedeutet etwa, Voreingenommenheit und Stereotypen gegenüber Frauen und Mädchen zu durchbrechen, um dadurch für mehr Gleichberechtigung zu sorgen, denn weder ist die Welt Schwaz und weiß, noch Rosa und Blau“
SPD-Frauen stehen für Frieden und an der Seite der Ukraine!
Erklärung des ASF-Bundesvorstandes:
Und wieder ist es die „giftige“ Männlichkeit eines Machthabers, die die Welt bedroht.
Allmachtsphantasien, destruktive Dominanz, gewaltlegitimierende Männlichkeitsnormen usw. Zahlreiche Wörter gibt es für das immer gleiche Handeln von tyrannischen Männern wie Putin, Trump, Orban, Erdogan, Assad, Xi und Co. Sie alle sind toxische Männer, die ihr Ego über das Allgemeinwohl, über die Entwicklung ihrer Länder, über das Ziel den Hunger zu bekämpfen und über den (Welt)frieden stellen.
Wir SPD-Frauen stellen wir uns gegen jede Form von Verletzung der Souveränität anderer Staaten, gegen jeden Krieg und Vernichtung.
Die Menschen in der Ukraine, als überfallenes Volk, sind die Opfer.
Der russische Präsident Putin ist der Täter.
Leid-tragend sind neben den Verteidiger*innen an der Front die Zivilbevölkerung in der Ukraine, darunter vor allem die Frauen und Kinder.
Maria Noichl, ASF Bundesvorsitzende:
„Krieg ist eine Ausnahmesituation, Normalität zerbricht, Schutz und Recht besteht nur noch auf dem Papier, es gilt das Recht des Stärkeren. Immer zieht Krieg eine Spur der Frauenrechtsverletzungen nach sich. Kriegsvergewaltigungen sind nicht die Ausnahme, sondern die „Normalität“ im Schatten von Gefechten, neben Hunger, Not und Vertreibung.“
Ulrike Häfner, ASF Bundesvorsitzende:
"Wir SPD-Frauen appellieren eindringlich die seinerzeit einstimmig verabschiedete UN-Resolution 1325 'Frauen, Frieden, Sicherheit‘ einzuhalten. Unsere uneingeschränkte Solidarität gilt den Opfern und all denen, die dem Despoten Putin die Gefolgschaft verweigern und sich den Grausamkeiten in den Weg stellen.“
Und wieder ist es die „giftige“ Männlichkeit eines Machthabers, die die Welt bedroht.
Allmachtsphantasien, destruktive Dominanz, gewaltlegitimierende Männlichkeitsnormen usw. Zahlreiche Wörter gibt es für das immer gleiche Handeln von tyrannischen Männern wie Putin, Trump, Orban, Erdogan, Assad, Xi und Co. Sie alle sind toxische Männer, die ihr Ego über das Allgemeinwohl, über die Entwicklung ihrer Länder, über das Ziel den Hunger zu bekämpfen und über den (Welt)frieden stellen.
Wir SPD-Frauen stellen wir uns gegen jede Form von Verletzung der Souveränität anderer Staaten, gegen jeden Krieg und Vernichtung.
Die Menschen in der Ukraine, als überfallenes Volk, sind die Opfer.
Der russische Präsident Putin ist der Täter.
Leid-tragend sind neben den Verteidiger*innen an der Front die Zivilbevölkerung in der Ukraine, darunter vor allem die Frauen und Kinder.
Maria Noichl, ASF Bundesvorsitzende:
„Krieg ist eine Ausnahmesituation, Normalität zerbricht, Schutz und Recht besteht nur noch auf dem Papier, es gilt das Recht des Stärkeren. Immer zieht Krieg eine Spur der Frauenrechtsverletzungen nach sich. Kriegsvergewaltigungen sind nicht die Ausnahme, sondern die „Normalität“ im Schatten von Gefechten, neben Hunger, Not und Vertreibung.“
Ulrike Häfner, ASF Bundesvorsitzende:
"Wir SPD-Frauen appellieren eindringlich die seinerzeit einstimmig verabschiedete UN-Resolution 1325 'Frauen, Frieden, Sicherheit‘ einzuhalten. Unsere uneingeschränkte Solidarität gilt den Opfern und all denen, die dem Despoten Putin die Gefolgschaft verweigern und sich den Grausamkeiten in den Weg stellen.“
Die AsF RLP ist natürlich auch auf Facebook aktiv, wie viele von euch auch. Zudem gibt es nun ja auch das Netzwerk der aktiven Frauen in der SPD RLP, ein Forum für Diskussionen, Austausch und vieles mehr. Und das gibt es jetzt auch auf Facebook!
In der geschlossenen Gruppe „Netzwerk aktiver Frauen in der SPD“ könnt ihr euch, eure Arbeit, eure Veranstaltungen teilen, euch untereinander austauschen, diskutieren!
