Nachrichten zum Thema Aktuell

21.11.2019 in Aktuell

Gewalt gegen Frauen ist kein Phänomen anderer Kontinente, anderer Kulturen!

 

 

25. November: Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

 

Auf das Jahr gerechnet ermordet jeden Tag in Deutschland ein Partner oder Ex-Partner eine Frau – oder versucht es.

Wir alle haben in unserem Familien- und Freundeskreis Frauen, die wahrscheinlich in ihrem Leben bereits sexualisierte oder körperliche Gewalt erleben mussten. Für jede 4. Frau ist dies traurige Wirklichkeit, unabhängig von sozialer Schicht, Einkommen, Bildungsstand und Herkunft.

Weltweit erleben Frauen Gewalt überwiegend im vermeintlichen Schutzraum der eigenen vier Wände.

Zur Aufrechterhaltung gewalttätiger Beziehungen trägt auch die gesellschaftliche Bagatellisierung dieser Gewalt bei. Werden Frau und Kinder Opfer einer Gewalthandlung des Beziehungspartners oder Ex-Partners, heißt es in den medialen Meldungen „Beziehungstat“.

„Wir fordern, dass in den Berichten die Tat als das bezeichnet wird, was sie ist, nämlich eine Gewalttat,“ fordert die Landesvorsitzende der sozialdemokratischen Frauen RLP, Anke Schneider. „Drohungen, Erniedrigungen, Tritte, Schläge, das Erzwingen sexueller Handlungen, bis hin zu schwersten Verletzungen werden von den Tätern dabei oft immer wieder angewandt, um Macht und Kontrolle auszuüben. Häusliche Gewalt bedeutet eine bedrohliche und demütigende Gesamtsituation für die Frauen und Kinder. Wenn dann „nur“ von „Beziehungstat“ gesprochen wird, sehen die Frauen nicht selten zumindest auch Verschulden bei sich selbst, schämen sich und werten sich selbst ab.“

Am 25. November ist der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Die polizeiliche Kriminalstatistik und der Umgang mit solchen Taten in der Gesellschaft zeigt, warum dieser Tag notwendig ist.

Anlässlich dieses Gedenktags laden die AsF Pfalz und die Jusos ein zu einer Filmvorführung ins Union Kino Kaiserslautern. Am Samstag, den 30.11.19, um 15.30 Uhr zeigt der mehrfach prämierte Film „Die Sternstunde Ihres Lebens“ wie Elisabeth Selbert und ihre Sekretärin Irma, dargestellt von Iris Berben und Anna Maria Mühe, in den Kampf um Gleichberechtigung ziehen. Mit dem grandiosen Triumph, dem Artikel 3 Abs. 2 GG, legen sie den Grundstein für eine nunmehr 70jährige politische und gesellschaftliche Auseinandersetzung zum Thema Gleichberechtigung.

Zu den Kinonachmittag sind alle herzlich eingeladen, ein Zeichen zu setzen gegen Gewalt an Frauen und für Gleichberechtigung!

13.11.2019 in Aktuell

Es war höchste Zeit für den Einstieg in die Grundrente!

 
Bildquelle Anke Schneider

Die Haltung der Jungen Union zur Grundrente ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die in den vergangenen Jahrzehnten mit ihrer Lebensleistung unsere Gesellschaft getragen haben!

Wenn Herr Kuban als Vorsitzender der Jungen Union (JU) im Zusammenhang mit Rentenleistungen von „gönnen“ spricht, und davon, dass der „Sozialstaat für die Bedürftigen da“ sein soll, hat er den Grundgedanken des Rentensystems nicht verstanden. Rente ist kein Almosen, sondern die Anerkennung der Lebensleistung. Menschen, die ein Leben lang hart gearbeitet haben, aber trotzdem nur eine kleine Rente erhalten, müssen im Alter ordentlich abgesichert sein. Wer sein Leben lang für die Gesellschaft da war, seinen Beitrag geleistet hat, auch für die jungen Menschen von heute, hat Anspruch auf diese Anerkennung und nicht auf Almosen!

Auch wenn es der CDU schwer fällt, einzusehen: die Grundrente ist wichtig und richtig!

Der Kompromiss zur Grundrente schließt einen Teil der bestehenden Gerechtigkeitslücke. 4 von 5 der rund 1,5 Millionen Berechtigten werden Frauen sein. Und es ist gut, dass es keine Vermögensprüfung als Bedingung für einen Rentenanspruch nach 35 Jahren Arbeit gibt!

Aber auch wenn mit den flankierenden Änderungen bei der Arbeitslosenversicherung und dem Wohngeld als weitere Verbesserungen der gefundene Kompromiss zur Grundrente soweit eine runde Sache ist, bleibt doch in Sachen Gleichstellung noch Nachholbedarf.

Das Frauenbild der CDU, das hier deutlich wird, ist aus dem 19. Jahrhundert. Lebensleistung muss individuell betrachtet werden, Frauen nicht als Anhang ihres Partners gerechnet werden, fordert die Landesvorsitzende der ASF RLP, Anke Schneider.

„Für uns bleibt Ziel ein Anspruch auf Grundrente ohne Bedarfsprüfung. Rente ist kein Geschenk des Staates, sondern durch Lebensleistung erworbenes Recht.“

 

07.11.2019 in Aktuell

Workshop: Kommunalwahl – und die Frauen?

 

Ein intensiver Austausch und eine lebendige Diskussion machten den ersten Workshop der AsF RLP zu einem erfolgreichen Nachmittag. Viele aktive Genossinnen kamen zusammen, um über ihre Erfahrungen rund um die Kommunalwahl im Mai zu diskutieren.

Frauen in die Räte: dafür brauchen wir ein Parité-Gesetz!

In Frankreich seit 2000 erfolgreich umgesetzt, haben Brandenburg und Thüringen die Notwendigkeit der gesetzlichen Regelung erkannt und sind gesetzgeberisch tätig geworden.

Es ist schlicht der Auftrag des Grundgesetzes an den Gesetzgeber, um die Gleichstellung und damit die paritätische Teilhabe der Geschlechter auch in politischen Entscheidungsprozessen sicherzustellen.

Eine starke Tendenz für eine Parität-Regelung ist in RLP durchaus spürbar, jedoch fehlt ein mutiger Schritt des Gesetzgebers.

Im Vergleich der Kommunen untereinander sind landesweit große Unterschiede beim Frauenanteil in den Räten festzustellen. In großen Städten, zT mit Hochschulen, finden deutlich mehr Frauen den Weg in den Rat.

Kritisch ist bereits die Listenaufstellung und die „Ansprache“ der potenziellen Kandidatinnen durch die Partei vor Ort. Hier ist oft (einziger) Beweggrund, eine möglichst lange „Reißverschluss-Liste“ aufweisen zu können.

Im Wahlkampf dann sind hauptsächlich Einzelkämpfer unterwegs, die gezielt für sich arbeiten. Die Frauen stellen hier häufig mangelnde Solidarität und fehlende Unterstützung durch die Partei vor Ort fest.

Dass es schwierig ist, Frauen überhaupt für eine Kandidatur zu gewinnen, sehen die Frauen im Zusammenhang mit der Frage, wie attraktiv die SPD eigentlich noch für Frauen ist.

Dies und die Frage nach einem gesellschaftlichen Wandel sind Themen, mit denen sich die AsF in einem der nächsten Workshops beschäftigen will.

Der AsF Landesvorstand wird die Forderung nach einem Parité-Gesetz weiter lautstark erheben und verfolgen. Gleichzeitig werden wir für die Umsetzung unseres Projekts „Frauen und Männer gleichstellen“ in RLP kämpfen. Als SPD ist unser Ziel die selbstverständliche Teilhabe von Frauen und Männer in Gesellschaft, den Parlamenten und der Partei. Bei letzterer können wir sofort ansetzen mit unserem Projekt-Vorschlag!

 

 

16.10.2019 in Aktuell

Die ASF RLP fordert ein sofortiges Ende des völkerrechtswidrigen Angriffskrieg durch Erdogan!

 

Die ASF unterstützt die Bundesregierung - insbesondere den Bundesaußenminister - bei der unmissverständlichen Aufforderung an den türkischen Präsidenten Erdogan, die Militäroffensive in Nordsyrien einzustellen. Es handelt sich dort nicht, wie vorgegeben, um eine Operation zur 'Befriedung', sondern um einen einseitigen Angriffskrieg gegen autonome Kurd*innen! Ebenso begrüßen die SPD-Frauen die Entscheidung zum Stopp von Waffenlieferungen an die Türkei. Wir fordern jedoch, dass dieser sofort und vollständig gilt: also auch für bereits genehmigte, aber noch nicht verschickte Verkäufe.

Angesichts ihrer derzeitigen menschenrechtswidrigen Politik - vollends nach dem Überfall auf die kurdische Autonomieregion Rojava, mit vielen zivilen Opfern - ist die Türkei als größter Empfänger von Militärgütern aus deutscher Produktion grundsätzlich auf den Prüfstand zu stellen. Weder der Status als NATO-Partner noch Erdogans Drohung mit dem Bruch des Flüchtlingsabkommens rechtfertigen eine weitere Aufrüstung in dieser Krisensituation.

Die Übergriffe gegen die Kurd*innen in Nordsyrien sind besonders verwerflich, weil die Türkei und der gesamte Westen zuvor nicht gezögert hatten, diese als Bollwerk gegen den sog. Islamischen Staat zu nutzen; sie treffen überdies eine Autonomieregion, in der die Menschenrechte besser verwirklicht waren als in vielen anderen angrenzenden Gebieten. Um Bildung und medizinische Versorgung, demokratische Mitsprache und nicht zuletzt die Gleichberechtigung von Mann und Frau hatte die kurdische Minderheit sich verdient gemacht; diese Autonomie wurde nun preisgegeben, um Hilfe bei Assad nachzusuchen. In ihrer verzweifelten Lage ist dies den Kurd*innen nicht zum Vorwurf zu machen; es wird jedoch die Lage in Syrien weiter destabilisieren.

Der Mord an der kurdischen Politikerin Hevrin Khalaf war bereits ein düsteres Vorzeichen!

Die EU wie die UN müssen den Kurd*innen wenigstens nachträglich die zuvor versagte Unterstützung anbieten und dazu auch unbequeme Gespräche führen - so mit Russland, das sich einer gemeinsamen Erklärung des UN-Sicherheitsrates bislang verweigert.

 

08.10.2019 in Aktuell

Kommunalwahl - und nun? Achtung Änderung Ort!

 

Sehr geehrte Damen,

liebe Genossinnen,

nicht vorhersehbar, ärgerlich, aber nicht zu ändern, mussten wir einen anderen Ort für den Workshop am Samstag, den 12.10.19, finden.

Bitte beachtet, dass wir uns mit den interessierten und kommunalpolitisch aktiven Frauen der SPD für den Workshop
Kommunalwahl - und nun?
jetzt
Im AWO-Zentrum Worms

Brucknerstr. 3a

67549 Worms

treffen.


Das AWO-Zentrum in Worms findet ihr gegenüber der Hochschule, dort sind auch Parkmöglichkeiten.

 

Hinweis für ÖPNV-Nutzerinnen:

Die Buslinie 408 (Richtung Karlsplatz - Klinikum) fährt Sa. alle 30. Minuten. Fahrtzeit: 5-7 Minuten, an der Haltestelle Hochschule Nord aussteigen.

Siehe Plan, dann sind es noch max. 5 Minuten bis ihr vor dem AWO-Zentrum steht

 

Ich hoffe sehr, wir sehen uns nun in Worms!

AsF auf Facebook

Die AsF RLP ist natürlich auch auf Facebook aktiv, wie viele von euch auch. Zudem gibt es nun ja auch das Netzwerk der aktiven Frauen in der SPD RLP, ein Forum für Diskussionen, Austausch und vieles mehr. Und das gibt es jetzt auch auf Facebook!

In der geschlossenen Gruppe „Netzwerk aktiver Frauen in der SPD“ könnt ihr euch, eure Arbeit, eure Veranstaltungen teilen, euch untereinander austauschen, diskutieren!

Macht mit und meldet euch an!

Gemeinsam sind wir stark!