Digitaler Austausch mit dem Gesundheitsminister
Für dieses erste digitale Treffen war eine Zeitdauer von einer Stunde vereinbart worden.
Trotz der knappen Zeitvorgabe konnten die für die AsF wichtigsten Themen angesprochen werden und am Ende stand die Zusicherung des Ministers für weitere Treffen.
Dass die Impfpflicht im Gesundheitswesen nicht nur unter den Betroffenen kontrovers diskutiert wird, bestätigte Clemens Hoch. Unabhängig davon betonte er, dass die Verpflichtung zur Vorlage eines Impfnachweises in RLP ab dem 15.03.22 „scharfgestellt“ wird. Beschäftigte, die den Nachweis erbringen, dass sie zumindest eine erste Impfung erhalten haben oder zeitlich nah einen Impftermin haben, erhalten einen Fristaufschub bis Ende März 2022. Können sie bis dahin keinen Impfnachweis erbringen, so droht ihnen ein Bußgeld von bis zu 500.- Euro, bis hin zu einem Beschäftigungsverbot, so der Minister unmissverständlich.
Leider habe Novavax bei weitem nicht die Erwartungen erfüllt, nur 04% der Gesamtbevölkerung von RLP haben sich bisher für diesen Impfstoff entschieden. Er hoffe darüber hinaus auf einen Omikron-angepassten Impfstoff und die Infektionszahlen im Sommer deutlich zurückgehen.
Ein weiteres wichtiges Thema für die AsF ist der gravierende Personalmangel in Kliniken und Altenpflegeeinrichtungen und die daraus resultierenden Folgen für Patienten und Pflegebedürftige. Corona habe wie ein Brennglas gewirkt und die Situation noch verschärft.
Pflegekräfte, aber auch Ärztinnen und Ärzte fühlten sich von der Politik, auch nach zwei Jahren Corona, nicht ernstgenommen, es mangele an Anerkennung und Wertschätzung und nicht wenige wollen aus dem Beruf gehen. Anerkennung, die sich in höherer Vergütung ausdrückt, sei wichtig, oberste Forderung sei jedoch die nach mehr Personal. Ergänzend erklärt Minister Clemens, auch im Gesundheitswesen sei Leiharbeit auf dem Vormarsch, sie helfe nicht, ebenso wenig wie die sogenannten Bonuszahlungen. Er stehe für Tarifverträge und tariflich gute Löhne.
Auf die Frage nach der Art und Weise wie die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) ihre Zulassungsverfahren regeln, erfährt die AsF, dass die Politik da nur sehr wenig Einfluss hat.
Gleichwohl sei man im Gespräch so der Minister. Die AsF stellt weiter fest, dass es gerade im Norden des Landes an ärztlicher Versorgung mangele und oftmals weite Wege bis zur nächsten Praxis zurückzulegen seien. Dies gelte im Übrigen auch für die Geburtsstationen.
Hier korrigiert der Minister, in 30 Minuten Fahrzeit erreiche man eine der fünf Geburtsstationen im Norden des Landes.
Unbestritten ist, dass in den kommenden Jahren viele Arztpraxen wohl geschlossen werden müssen. Viele Mediziner möchten den Stress, die langen Arbeitszeiten und die Verantwortung, die eine eigene Praxis mit sich bringt, nicht mehr auf sich nehmen, so die AsF und kann sich vorstellen, dass medizinische Versorgungszentren (MVZ) helfen könnten. Dass dies ein Schritt in die richtige Richtung ist, sieht auch Minister Hoch so, der sich ein Netz kommunaler MVZ gut vorstellen kann.
