28.08.2019 in Aktuell

Kitas in Rheinland-Pfalz auf dem Weg in die Zukunft

 
ASF-Besuch bei Staatsministerin Dr. Stefanie Hubig Bildquelle: Anke Schneider

AsF-Besuch bei Staatsministerin Dr. Stefanie Hubig

Mit einem Bündel Fragen zum neuen Kita-Gesetz machte sich eine Abordnung des ASF-Landesvorstands auf den Weg zum Bildungsministerium.

Eine Novellierung des Gesetzes nach fast 30 Jahren war dringend notwendig und erforderlich. Zum vorgelegten Gesetzesentwurf wurden jedoch immer wieder viele Bedenken insbesondere der Verantwortlichen in den Kitas und der Eltern geäußert.

Die Erkenntnis nach einem intensiven Gespräch mit der Ministerin Dr. Stefanie Hubig ist klar:

 „Nach dem sehr offenen und ins Detail gehenden Gesprächs mit der Ministerin sind wir überzeugt, dass mit dem nun vorliegenden Gesetzesentwurf die Grundlage für eine erhebliche Verbesserung des Kita-Systems, und zwar im ganzen Land, geschaffen wird“ fasst die ASF Landesvorsitzende Anke Schneider zusammen.

Mit der Neuregelung wird Bildung von Anfang an für die ca. 2.400 Kitas im Land umgesetzt und zugleich auch ein großer Schritt zu besserer Vereinbarkeit von Familie und Beruf gemacht!

Betreuungsanspruch für durchgehend 7 Stunden, Beitragsfreiheit ab 2. Lebensjahr, klare Verantwortlichkeiten und Unterstützung auch der freien Träger, finanzielle Absicherung der zugesagten Landesmittel auch über 2023 hinaus und die bereits begonnenen Maßnahmen zur Ausbildung der benötigten Erzieherinnen und Erzieher sind die wesentlichsten Punkte, mit denen die Kita-Landschaft in Rheinland-Pfalz zukunftsfähig gemacht wird.

Nirgendwo sonst spielt die Herkunft eine geringere Rolle für den Bildungserfolg als in unserem Bundesland. Und mit dem neuen Gesetz sind verbindliche Qualitätsstandards auf hohem Niveau gesichert und zugleich mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf geschaffen.

Nach den ausführlichen Darstellungen schließen wir uns dem Landeselternausschuss an, der in seiner Stellungnahme zum Gesetzesentwurf nun ein Miteinander für ein gutes Kita-System fordert. „Statt Verunsicherung durch „Fake news“ hervorzurufen, ist es an der Zeit, dass alle Beteiligten sich auf den Weg machen, im Interesse der Kinder und der Familien in RLP die Kitas zukunftsfähig zu gestalten“, so Anke Schneider.

 

 

21.08.2019 in Aktuell

BARCAMP 2019

 
Gruppenbild Teilnehmerinnen und Teilnehmer Quelle Anke Schneider

Das Barcamp der ASF ist Garant innovativer Ideen für eine zukunftsweisende sozialdemokratische Politik! „Würde die Partei die Beschlüsse der Frauen umsetzen, wäre alles gut,“ so resümiert die stellvertretende Landesvorsitzende der ASF Rheinland-Pfalz Dr. Agnes Allroggen-Bedel, als wenige Tage nach dem Barcamp der rheinland-pfälzische Städtetag und auch der Lehrer’innenverband mit ihren Forderungen in den Medien die Ergebnisse der Diskussion in den Sessions im Barcamp bestätigen.

Die Teilnehmenden, darunter auch der Fraktionsvorsitzende der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, und die Landtagsabgeordnete Heike Scharfenberger, entschieden sich aus einer Fülle von vorgeschlagenen Themen für die Sessions Altersarmut, Kinderarmut-Kinderförderung, Arbeitszeit-Lebenszeit und Kapitalakkumulation & Macht.

ÖPNV als kommunale Pflichtaufgabe der Daseinsvorsorge, kostenloses Schulfrühstück für alle Kinder, Kindergrundsicherung, Regulierung der Finanzströme, Steuerpflicht in den Ländern, in denen der Umsatz erfolgt, Reduzierung der Arbeitszeit bzw. idR für Frauen eine Erhöhung der Arbeitszeit auf die 30Stunden-Woche und die Bürgerversicherung sind nun die Themen, die der Landesvorstand in Vorbereitung auf die Bundeskonferenz und den Landesparteitag intensiv bearbeiten wird.

Nach dem Barcamp ist vor dem Barcamp: am 22.08.20 findet das Jubiläums-Barcamp 10 der ASF RLP statt.

26.06.2019 in Aktuell

Stellungnahme

 

Stellungnahme des AsF Landesvorstandes Rheinland-Pfalz zum Beschluss des PV vom 3. Juni 2019

 

 

Der AsF Landesvorstand bedauert den Rücktritt von Andrea Nahles.

 

In Andrea hatten wir immer eine Genossin, die auch in Führungspositionen sich stets zur Geschlechterquote und der in unserer Partei noch lange nicht angekommenen Parität bekannte. Das war und ist leider noch nicht selbstverständlich.

 

Andrea vertrat sozialdemokratische Werte und hat mit ihrem politischen Handeln für die Gesellschaft, für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland unglaublich viel erreicht. Und nicht zu vergessen,  ist sie eine der ganz wenigen in Führungsverantwortung,  die eingesteht, dass die Agenda 2010 so nie hätte umgesetzt werden dürfen.   

 

Sie fehlt nun. Aber ihre Entscheidung war folgerichtig.

Wenn über Wochen und Monate statt konstruktiver Kritik in aller Öffentlichkeit permanent aus der Deckung heraus über die Medien missbilligend interveniert wird, bleibt für eine demokratisch legitimierte Position kein Raum zum Handeln und Führen.

 

Das Bild, das diese so „kritisierenden“ Genossinnen und Genossen von unserer Partei gezeichnet haben, ist in den sozialen Medien mit Adjektiven wie hinterhältig und intrigant beschrieben worden.

Einer sich so präsentierenden Partei nimmt man ein Streben nach Werten wie das solidarische Miteinander der Gesellschaft als grundlegende Werteposition nicht ab.

 

Oft wurde in den letzten Tagen ein „respektvoller Umgang“ miteinander eingefordert.

Das sollte in unseren Augen eine Selbstverständlichkeit sein.

Gleichzeitig ist darauf zu achten, dass dieses Einfordern von Respekt nicht mit dem Abblocken berechtigter und konstruktiver offener Kritik verwechselt wird.

  

 

Oft, leider zu oft, haben wir in der jüngsten Vergangenheit von der notwendigen Erneuerung der Partei gesprochen.

 

Die Krise jetzt ist eine Chance, diese Erneuerung nun ernsthaft in Angriff zu nehmen und uns als Partei strukturell wie auch inhaltlich neu aufzustellen.

 

1.

Es ist Zeit für eine Doppelspitze.

Damit wird ein Zeichen für Gleichstellung und Parität gesetzt.  

 

2.

Wir sprechen uns für eine Urwahl der Doppelspitze aus.

Zum Neuanfang gehört eine größtmögliche Mitwirkung der Mitglieder. Das Gefühl von „Hinterzimmer-Kungelei“ hat schon zu viel Vertrauen gekostet.

Wir erwarten, dass die Delegierten des Bundesparteitags das Votum der Mitglieder respektieren.

 

3.

Auf dem Parteitag im Dezember ist die gesamte Parteiführung neu zu wählen.

Das Vertrauen der Genossinnen und Genossen in die Parteiführung wurde durch die jüngsten Ereignisse erschüttert. Eine inhaltliche Neuausrichtung der Partei ist unter diesen Bedingungen nicht möglich. Ein Neuanfang erfordert auch personelle Konsequenzen.

Eine inhaltliche Richtungsänderung mit dem gleichen Personal wie zuvor wird weder die Mitglieder noch die Wählerinnen und Wähler überzeugen.

 

4.

Der Parteitag sollte eine Satzungsänderung beschließen, um zukünftig eine tatsächliche Beteiligung der Basis an den richtungsweisenden und grundlegenden Entscheidungen der Partei zu gewährleisten. Durch eine mindestens 50% ige Ehrenamtsquote bei den Delegierten (keine Mandatsträger MdB, MdL und MdEP und Hauptamtliche) bis hin zum BPT muss eine tatsächliche Einbindung der Basis sichergestellt werden.

Hiermit würde ein deutliches Zeichen für die „Beteiligung der Mitglieder“ gesetzt.

 

Derzeit bestehen die Delegiertenlisten fast ausschließlich aus Mandatsträgern und Funktionären auf Bundes- und Landesebene. Auch hierdurch ist ein Gefühl der Machtlosigkeit und Gleichgültigkeit bei den einfachen Mitgliedern und Ehrenamtlern entstanden.

 

5.

Die Unzufriedenheit mit der GroKo wächst. Die Mitglieder erhoffen sich von der Halbzeitbilanz eine klare Richtungsentscheidung.

Nach Vorlage der Bilanz durch den PV ist unseres Erachtens als erster Schritt die Mitgliederbefragung zur Fortsetzung der GroKo im Herbst notwendig.

 

6.

Jede Zeit braucht ihre eigenen Antworten.

Die seit Jahren immer wieder vorgetragene Forderung nach einem klaren, unverwechselbaren, sozialdemokratischen Profil muss endlich auch  umgesetzt werden.

 

  

Die Seele der SPD waren seit ihrer Gründung die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. In der sich rasant verändernden Arbeits- und Wirtschaftswelt haben diese Menschen berechtigte Zukunftsängste.

Hierauf müssen wir Antworten geben können, nicht im klein-klein, sondern mit einem sozial-ökologischen Umbau, mit eigenen Ideen und einem linken Realismus.

 

Wir haben Genossinnen und Genossen, die dies bereits mutig vertreten. Diese stehen für eine neue glaubhafte Sozialdemokratie.

 

Wie die Ergebnisse der Wahlen unlängst in Portugal und Spanien gezeigt haben, ist auf diesem Weg das Vertrauen der Mitglieder und der Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen.

 

7.

Europa ist die Zukunft, auch nach der Europawahl!

Daher muss Europa, müssen europäische Themen dauerhaft auf der Agenda einer sozialdemokratischen Partei stehen. Es gibt zukünftig keine national begrenzten

Entscheidungen, die erfolgreich sein können.

Darum muss eine neu aufgestellte SPD stets und immer in erster Linie europäisch denken und handeln. Das muss auch nach außen sichtbar werden.

 

8.

Die Parteiführung muss näher an die Mitglieder, auch räumlich.

Regelmäßige Regionalkonferenzen, Barcamps,  oä binden die Mitglieder wieder ein.

 

Jede Krise beinhaltet eine Chance.

Vor allem mit Ruhe, Besonnenheit und Geschlossenheit werden wir die große Aufgabe, die vor der SPD liegt, meistern können und Vertrauen zurückgewinnen.

  

Für den AsF Landesvorstand RLP

Anke Schneider

22.05.2019 in Aktuell

Was machen Frauen für Europa?

 

Was macht Europa für Frauen? Jede Menge! Das konnte ich heute bei den Frauen der ASF MYK vorstellen. Gleichstellung ist als Grundwert schon in den Römischen Verträgen von 1957 enthalten und seitdem ist Europa Vorreiter im Kampf um die Geschlechtergleichstellung und der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Unglaublich viele Maßnahmen und Programme gibt's für Frauen, um in der Arbeitswelt unterstützt zu werden, neue Regelungen unterstützen Frauen und Männer eine gerechte Aufteilung von Betreuungs- und Pflegeaufgaben zu finden und so die Beschäftigung von Frauen zu unterstützen. Und und und...Europa, das sind 28 Staaten, mit unterschiedlicher Geschichte, mit Stärken und Schwächen, aber gemeinsam sind sie stark! Für ein solidarisches, soziales und nachhaltiges Europa! 

 

17.01.2019 in Allgemein

Wir kämpfen weiter für die Streichung des Paragraphen 219a StGB!

 

Gemeinsam mit den Frauen in der SPD, gemeinsam mit den Frauen des Deutschen Frauenrates, der über alle dort vertretenen Frauenverbände und -organisationen hinweg in breiter Mehrheit die Forderung nach Streichung beschlossen hat, wollen wir Rechtsicherheit für die Ärztinnen und Ärzte und zeitgerechten Zugang zu Information für die Frauen!

Heute findet im Bundestag die erste Lesung verschiedener Gesetzesinitiativen zu § 219a StGB statt.

Zum Recht auf körperliche und sexuelle Selbstbestimmung gehört die Gewährleistung von Information.

Deswegen appellieren wir erneut an die sozialdemokratischen Abgeordneten, den aus unserer Sicht faulen Kompromiss nicht zu unterstützen, stattdessen sich für die umfassende Informationsfreiheit über Schwangerschaftsabbrüche und Rechtssicherheit für Ärzte einzusetzen.

Unser Brief an die Entscheidungsträger hier im Wortlaut:

AsF auf Facebook

Die AsF RLP ist natürlich auch auf Facebook aktiv, wie viele von euch auch. Zudem gibt es nun ja auch das Netzwerk der aktiven Frauen in der SPD RLP, ein Forum für Diskussionen, Austausch und vieles mehr. Und das gibt es jetzt auch auf Facebook!

In der geschlossenen Gruppe „Netzwerk aktiver Frauen in der SPD“ könnt ihr euch, eure Arbeit, eure Veranstaltungen teilen, euch untereinander austauschen, diskutieren!

Macht mit und meldet euch an!

Gemeinsam sind wir stark!