Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD Rheinland-Pfalz

25.10.2023 in Aktuell

Mobilitätswende sozial gerecht gestalten

Barcamp 2023 der SPD-Frauen in Bobenheim-Roxheim....Thema Mobilitätswende.....

Man ist sich einig, daß wir dringend und zügig Lösungen für einen möglichst gerechten und machbaren Wandel unserer Verkehrsmittel/Antriebe und deren Nutzung benötigen.

Dazu gehört unter anderem die stärkere Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel, Nutzung Co2-neutraler Antriebe, Verkehrsmittel mit möglichst geringem Energieverbrauch und last but not least ein Tempolimit, da dies die am schnellsten umsetzbare Lösung ist, in der Eu schon lange erprobt ist, kostengünstig und einfach einzuführen.

Wie man dies alles sozial verträglich und praktisch umsetzen kann, stellte sich als sehr komplexes Thema heraus, das sicherlich noch einige Überlegungen nötig macht.

Einig sind wir uns aber alle: "Es ist nötig, es ist fast zu spät, und es muß ohne Verzögerung angegangen werden, denn die Uhr zeigt 5 NACH 12.....

Intensive Diskussionen, jede Menge gute Ideen, und das ganze in einem Antrag zusammengestellt an den Landesparteitag!

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27.08.2023 in Aktuell

Mobilitätswende gerecht gestalten

Same procedure as every year: das Barcamp der ASF

Wir freuen uns, dass wir auch in diesem Jahr wieder zu Gast sein dürfen auf der wunderschönen Anlage amSee in Bobenheim-Roxheim, Rohrammerweg 3.

Alle*, die mit uns in verschiedenen Runden das Thema "Mobilität/Infrastruktur - was brauchen wir" beleuchten, besprechen, diskutieren und neue Wege finden wollen, sind herzlich eingeladen. Wir starten wie immer mit einem Frühstück. Auch für die weitere Verpflegung wird wieder bestens gesorgt.

*m/w/d , GenossIn oder Interessierte

Anmeldung wäre schön, ist aber nicht unbedingt notwendig: jur.ankeschneider@gmail.com

Wer Mitfahrgelegenheit sucht oder bietet, wir vermitteln, soweit es uns möglich ist, ebenso Shuttle vom Bahnhof! Kinder sind herzlich willkommen!

Kontakt: jur.ankeschneider@gmail.com

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30.07.2023 in Aktuell

Die Bundesfrauenkonferenz - so erlebte sie eine Delegierte

Das erste Mal bei einer Bundeskonferenz war schon ein Erlebnis.

So viele starke Frauen, neue interessante Kontakte, die Möglichkeit Genoss:innen wie den Bundeskanzler oder Anke Rehlinger hautnah zu erleben, und auch einmal seine Meinung, das, was einem unter den Nägeln brennt, in einem Kreis loszuwerden unf zu diskutieren, der tatsächliche Reichweite besitzt.

Ich, die ich vor 5 Jahren nur in die SPD eingetreten bin, weil ich bzgl. der AfD schlimmste Befürchtungen hatte, hatte endlich einmal die Möglichkeit, dies in einem Rahmen anzusprechen, der Nahe an der Parteiführung liegt.

Die AsF-Bundeskonferenz 2023 in Berlin stand unter dem Motto "FEMINISTISCHE POLITIK FÜR DICH".

Die Begrüßungsrede hielt Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin vom Saarland, und aus der AsF stammend.

Themen unter anderem waren Geringfügige Beschäftigung, Ehegattensplitting und Gendermedizin.

"Entscheidungen für Frauen, müssen von Frauen getroffen werden.

Unter Standing Ovations übergab sie an die AsF-Vorsitzenden, die das neue AsF-Logo vorstellten, eine geschlossene Faust mit dem Zeichen für Weiblichkeit als stilisiertes Tattoo.

Die nächste Rednerin war Prof.Dr.h.c. Randzio-Plath über den Marie Schlei-Verein, der in enger Beziehung zur AsF steht.

https://www.marie-schlei-verein.de/

Sie endete mit den Worten:

"Mir geht es gut, wenn es dir gut geht..", eine Begrüßungsfloskel von Frauen in Simbabwe....

Nachdem Lars Klingbein und Beate v.Miquel uber Videoschalte gratuliert hatten, und Claudia Schöning- Kalender die Charta zur Gleichstellung in Europa vorgestellt hatte, wurden dann Anträge für den Bundestag verabschiedet.

Großen Dank verdient dabei die fleißige Antragskommission, die eine beeindruckende Arbeit ablieferte.

Den Abschluß des ersten Tages bildete ein gemütliches Zusammensein mit Musik und Buffet.

Ein gelungener erster Tag....

Der zweite Tag bestach natürlich durch die Anwesenheit des Bundeskanzlers, beeindruckte aber auch durch einige mitreißende Diskussionen, und die verabschiedeten Anträge sind meiner Meinung nach wichtig, gut formuliert und auf der Höhe der Zeit....

Alles in allem sehr erfreulich.

Schade war, daß wir durch den fehlenden 3.Tag keine Möglichkeit mehr hatten, etwas von der Stadt zu sehen.....und als besondere Erfahrung zu verbuchen ist natürlich jedes Mal das "Abenteuer Deutsche Bahn", aber das füllt ja ganze Bücher....

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30.07.2023 in Aktuell

Die Flutkatasprophe im Ahrtal - was war, ist und sein könnte

- Eine persönliche Einschätzung von Susanne Müller, MdL -

Als die Flut vor ca. 2 Jahren ins Ahrtal kam, hatte kaumeiner der Ahr-Anwohner:Innen gedacht, wie viel Unglückdieser Fluss mit ins Tal bringen könnte. Ich war damalseine von 40.000 Flutbetroffenen und hatte Glück imUnglück, denn wir haben keine Familienangehörige oderFreunde verloren. Dennoch ist klar, dass die Geschichtenum den Verlust und die Trauer und die Geschichten umdiese schicksalhafte Nacht und die darauf folgendenTage noch eine lange Zeit in den Erinnerungen desAhrtals bleiben.

Die Situation an der Ahr – zwei Jahre nach der Flut- Katastrophe ist sehr heterogen. Während die erstenBetroffenen nach einer großen Kraftanstrengung ihre Häuser mit der Unterstützung vieler Helferinnenund Helfer sowie der staatlichen Leistungen inzwischen wieder beziehen konnten, so warten mancheMenschen noch immer auf Gutachten, Baugenehmigungen und folglich auf finanzielle Unterstützung. Esgibt einige wenige Menschen, die weggezogen sind und ihre Immobilien einfach verlassen haben undnicht mehr erreichbar sind. Dennoch gibt es daneben viele große und kleine Lichtblicke.
Lokal entstehen vor Ort gerade Nahwärmenetze, Gas-Leitungen wurden in Rekordzeit wieder hergestelltoder verlegt, Gemeinden werden vollständig auf Glasfaser umgerüstet und zentrale Brücken oderQuerungen wurden erneuert. Ein Gewässer-Wiederherstellungskonzept wurde für die Ahr und ihreZuflüsse angefertigt, um für zukünftige Hochwasserereignisse und für Zeiten mit Niedrigwasser gerüstetzu sein. Eine neue Bio-Gas-Trasse entsteht, die mittels einer etwa 35 km langen Leitung große Teile desAhrtals mit CO-2-neutralem Biogas versorgen könnte, um eine klimaneutrale Wärme- undStromerzeugung möglich zu machen und diese Liste könnte noch gut weitergeführt werden.

Als lokale Abgeordnete bin ich eigentlich fast jedeWoche vor Ort, führe Gespräche, vermittle, unterstütze,oder gebe Informationen weiter und hake in Mainznach. Dabei wünsche ich mir oft, dass mancheEinblicke die ich habe, auch andere sehen.
Denn es ist leider so, dass sich eher die schlechtenGeschichten weiter erzählen und nicht die gutenErlebnisse und Prozesse. Viele der sozialen Medien undmanche Protagonisten verzerren das Bild und tragennicht dazu bei, ein realistisches Bild von den vielenaufbauwilligen Bewohner:Innen zu zeichnen, die jedenTag alles daran setzen, ihre Heimat wiederherzustellenund das Tal wieder aufzubauen.

So war ich letzte Woche bei einer Immobilienbesitzerin, die tatsächlich innerhalb einer Woche das Geldvon der ISB zum privaten Wiederaufbau, zu einer Erweiterung des Kellers und einerhochwasserangepassten Bauweise erhielt. Solche Geschichten gibt es auch.
Dennoch gibt es vor Ort Ernüchterung, weil manche Prozesse – vonaußen betrachtet - länger dauern und auch oft mit Bürokratieverbunden sind. Das ist nachvollziehbar.
Und dennoch gilt es mit denMitteln des Wiederaufbaufonds sorgsam umzugehen, bevor es amEnde zu Rückforderungen kommt, wenn es sich herausstellt, dassGelder unrechtmäßig ausgegeben worden sind.
Die Verwaltungsvorschrift, die im Sommer 2021 noch unter derHandschrift der alten Bundesregierung entstanden ist, erweist sich fürden kommunalen Wiederaufbau teilweise als Hindernis, da diese sehrkonservativ gestrickt worden ist. Auch wenn hochwasserangepasstesWiederaufbauen gefördert wird, benötigt man dennoch oft nochandere Fördertöpfe, um das Plus an Resilienz und Nachhaltigkeit zuerreichen. Die Landesregierung hat dazu sogenannte „Scoping-Termine“ eingeführt, ein Instrument, um alle Beteiligten an einen Tischzu holen und zu prüfen, was aus welchen Fördertöpfen finanziertwerden kann.
Viele Menschen vor Ort wünschen sich einen „Sonderfinanztopf“ für die Ahr. Dies ist schlichtweg nichtmöglich, da man gegenüber dem Bund Rechenschaftspflichten hat und andere Bundesländer sehrkritisch schauen, wie man damit umgeht, dass in RLP 15 Milliarden Euro bereit stehen, um vorhandeneSchäden zu beheben.
Nach 2 Jahren ist deutlich, dass die Flut vor allem auf der psycho-sozialen Ebenen große Einschnitte mitsich gebracht. 136 Menschen starben und die Geschichten über die Flut-Nacht und die folgenden Tageund Woche sind im Gedächtnis der Bewohner:innen der Region verankert. Ein psychosoziales Netzwerkwurde vor Ort etabliert, zahlreiche Kliniken unterstützen dieses Netzwerk, dennoch ist der Bedarf vor Ortgroß.
Der rheinland-pfälzische Landtag hat zwei Ausschüsse, die sich mit den Folgen der Flutkatastrophe undder Untersuchung der Ereignisse sowie mit der Prävention befassen: Der Untersuchungsausschuss unddie Enquete-Kommission. Erste Änderungen des Brand- und Katstrophenschutzes wurden schonangekündigt und vollzogen, der vollständige Bericht der Enquete wird vermutlich im Herbst 2023vorliegen.
Wenn man die Menschen im Ahrtal anspricht, dann zeigt sich oft ein Bild der Ernüchterung und derMüdigkeit. Denn es gibt viele Menschen die privat und beruflich mit dem Wiederaufbau konfrontiertsind. Dies ist eine große Herausforderung und auf dem Weg des Wiederaufbaus zeigt sich, dass das wasfrüher in Jahrzehnten aufgebaut wurde, nicht in 2 Jahren wiederhergestellt werden kann und dasspsychische und emotionale Wunden Zeit brauchen. Dennoch blitzt an vielen Stellen ein neuesmodernisiertes Bild des Ahrtals auf, dass Hoffnungen schürt, neue Gäste anlockt, neugierig macht undein Bild davon vermittelt, wie die Region sich vlt. schon in den nächsten Jahren neu, modern undnachhaltig präsentieren könnte.

Vor wenigen Wochen konnte in Ahrweiler ein nachhaltiges Tourismuskonzept vorgestellt werden, das diePotentiale der Region aufgezeigt und viele tolle Ideen bereithält. Inzwischen wird vor Ort auch wieder fürbevorstehende Weinfeste geworben, Freilichtbühnen spielen wieder und es sind viele neue Projekte dessozialen Zusammenhalts entstanden, die es vorher noch nicht gab. Manche UnternehmerInnenpräsentieren neue Gaststuben und Restaurants, neue Geschäftsideen und sind Motor fürWeiterentwicklung. Gerade bei den jungen Unternehmer:Innen ist die Aufbruchstimmung da, auch wennman sich vor Ort für weniger Bürokratie und flexiblere Formen der Förderung ausspricht.
Wenn man durch das Ahrtal fährt, dann sieht man große Gegensätze und eine nach wie vor wunderschöneKulturlandschaft, die zum Wandern und Verweilen einlädt. Unter dem Motto „We AHR open - Noch langenicht fertig. Aber offen und froh über deinen Besuch“ wirbt der Ahrtal-Tourismus und lädt dazu ein, denWeg ins Ahrtal zu finden. Wenn man dann ins Ahrtal fährt, begegnen einem mittlerweile nicht nur dieKarawanen von Baufahrzeugen oder Baustoff-LKWs sondern viele Urlauber mit fremden Kennzeichen,Campern und Radfahrer. Aber es können ruhig noch mehr werden J.
We AHR open – und die Ahr freut sich auf den Besuch und lädt zum Verweilen ein! Noch immer fehlen in dersehr touristisch geprägten Region die Urlauber und Übernachtungsgäste. Von den eine Million Besuchernpro Jahr ist die Ahr-Region leider noch weit entfernt. Besucher:Innen brauchen sich auch keine Sorgen zumachen, „Katastrophen-Tourist“ zu sein, sie sind eher Zeuge eines sich transformierenden Ahrtals, dasssich gerade neu erfindet und dennoch seine Wurzeln behält.
Ich kann jeden nur herzlich einladen vorbeizukommen, um sich selbst ein Bild zu machen, und gern eingutes Glas Grauburgunder oder Spätburgunder zu trinken (oder ein Wasser) oder auf demRotweinwanderweg die Landschaft zu genießen und neuen Menschen zu begegnen, die sich auf den Wegmachen. So wie wir im Ahrtal.
Herzliche Grüße,
Eure Susanne Müller

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30.07.2023 in Aktuell

Ein Frauenpreis zum 50. Geburtstag der ASF

Die AsF Bad Kreuznach ist stolz auf die Realisierung ihrer Idee zum 50-jährigen Bestehen der AsF: EinFrauenpreis wurde ins Leben gerufen - die Emma Ihrer- Medaille.
Die Preisverleihung fand in tollem Ambiente im Museum für PuppentheaterKultur statt - einer Stätte,die auf das Wirken der ersten Preisträgerin Helga Baumann als ehemalige Kulturdezernentin zurückgeht.
Die Laudatio sprach Malu Dreyer, selbst Maria Noichl meldete sich per Videobotschaft zu Wort. DieGästeliste konnte sich sehen lassen:vom Oberbürgermeister, der Landrätin, Mitgliedern des Landtagsbis hin zu Vertreter/innen aus der Stadtpolitik und den lokalen Frauengruppen war alles vor Ort.
Unisono begrüßte man die Intention, Frauenleistung in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung zustellen. Daniela Bartkus-Börder als Rednerin für das AsF-Team nutzte aber auch die Gelegenheit, umkonkrete politische Forderungen wie die Wiederbesetzung der Stelle der kommunalenGleichstellungsbeauftragten, die auskömmliche Finanzierung des Frauenhauses oder dieNotwendigkeit von politischen Mentoring-Programmen zu platzieren.
Die Veranstaltung zeigte, dass es gelingen kann, Frauenpolitik, Netzwerken, Belobigen von Leistung undstilvolles Feiern im Rahmen von Kunst und Kultur zu kombinieren.

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