Ein intensiver Austausch und eine lebendige Diskussion machten den ersten Workshop der AsF RLP zu einem erfolgreichen Nachmittag. Viele aktive Genossinnen kamen zusammen, um über ihre Erfahrungen rund um die Kommunalwahl im Mai zu diskutieren.
Frauen in die Räte: dafür brauchen wir ein Parité-Gesetz!
In Frankreich seit 2000 erfolgreich umgesetzt, haben Brandenburg und Thüringen die Notwendigkeit der gesetzlichen Regelung erkannt und sind gesetzgeberisch tätig geworden.
Es ist schlicht der Auftrag des Grundgesetzes an den Gesetzgeber, um die Gleichstellung und damit die paritätische Teilhabe der Geschlechter auch in politischen Entscheidungsprozessen sicherzustellen.
Eine starke Tendenz für eine Parität-Regelung ist in RLP durchaus spürbar, jedoch fehlt ein mutiger Schritt des Gesetzgebers.
Im Vergleich der Kommunen untereinander sind landesweit große Unterschiede beim Frauenanteil in den Räten festzustellen. In großen Städten, zT mit Hochschulen, finden deutlich mehr Frauen den Weg in den Rat.
Kritisch ist bereits die Listenaufstellung und die „Ansprache“ der potenziellen Kandidatinnen durch die Partei vor Ort. Hier ist oft (einziger) Beweggrund, eine möglichst lange „Reißverschluss-Liste“ aufweisen zu können.
Im Wahlkampf dann sind hauptsächlich Einzelkämpfer unterwegs, die gezielt für sich arbeiten. Die Frauen stellen hier häufig mangelnde Solidarität und fehlende Unterstützung durch die Partei vor Ort fest.
Dass es schwierig ist, Frauen überhaupt für eine Kandidatur zu gewinnen, sehen die Frauen im Zusammenhang mit der Frage, wie attraktiv die SPD eigentlich noch für Frauen ist.
Dies und die Frage nach einem gesellschaftlichen Wandel sind Themen, mit denen sich die AsF in einem der nächsten Workshops beschäftigen will.
Der AsF Landesvorstand wird die Forderung nach einem Parité-Gesetz weiter lautstark erheben und verfolgen. Gleichzeitig werden wir für die Umsetzung unseres Projekts „Frauen und Männer gleichstellen“ in RLP kämpfen. Als SPD ist unser Ziel die selbstverständliche Teilhabe von Frauen und Männer in Gesellschaft, den Parlamenten und der Partei. Bei letzterer können wir sofort ansetzen mit unserem Projekt-Vorschlag!