Vielfach sind Frauen in diesen letzten Monaten damit konfrontiert, dass immer wieder Rufe und „mahnende Worte“ auftauchen, die meinen, dass es in Zeiten des Krieges doch wichtigere Dinge als Gleichstellung und Frauenrechte gibt. Hier ein paar Gedanken dazu, die dazu einladen, weiter nachzudenken und die Diskussion und die Bedeutung darüber fortzuführen.
Es brauchte wenige Monate, bis alte Ressentiments und meist männliche Rufe auftauchen und aufleben, die meinen, dass die Anstrengungen um Diskriminierungsbewusstsein und Gleichstellung obsolet werden, wenn es „hart auf hart“ kommt: „Schließlich ist ja Krieg!“ – „Gibt es gerade keine wichtigeren Themen?“ Als würde die Beschäftigung mit diesem Krieg und seinen Auswirkungen andere Diskussionen ausschließen.
Es ist klar, dass dieser Krieg, von dem frau in Deutschland mittelbar betroffen ist, den Focus verschiebt und manches andere relevante Thema in den Hintergrund rückt. Trotzdem bleibt Krieg ein patriarchales Machtinstrument, das traditionelle Geschlechterrollen und dessen Stereotype befördert. Fehlende Geschlechtergerechtigkeit gepaart mit Nationalismus und Militarismus verstärkt die gesellschaftliche Akzeptanz von Krieg und Gewalt. Auch bei diesem Vernichtungskrieg wird sexuelle Gewalt als Kriegswaffe benutzt. Deswegen ist die Debatte um Gleichberechtigung / Gleichstellung in 2022 so aktuell wie noch nie.
Es ist die Aufgabe unserer Bundesregierung, patriarchalen Regimen, die das Machbestreben über das Wohl ihrer Bevölkerung stellen mit klarer Haltung entgegenzutreten. Dazu gehört es auch, den Interessen und Belangen der weiblichen Bevölkerung mehr Gewicht zu geben, denn ohne eine umfassende Geschlechterperspektive wird die Krisenprävention und die Bewältigung von Krisen immer unzureichend bleiben: „Für widerstandsfähigere außenpolitische Strukturen bedarf es daher der Sicherung und des Monitorings von Rechten, paritätischer Repräsentanz und Ressourcen von Mädchen und Frauen. Zudem bedarf es einer intensiven und globalen Berücksichtigung von Mädchen und Frauen in Politikfeldern wie Bildung, Entwicklungszusammenarbeit, Gesundheit, Wirtschaft oder Landwirtschaft“ (so ein Positionspapier der SPD im Bundestag: Für eine geschlechtergerechte Außenpolitik).
Wir erleben gerade in so vielen Ländern den Rückbau von Frauenrechten, Minderheitenrechten und ein erstarken der Rechten. Die Durchsetzung und das Ringen um Gleichstellung ist für uns deshalb Verpflichtung und Auftrag zugleich.
Susanne Müller, MdL
