„Wir lassen uns nicht spalten! Wir lassen uns nicht abhaken!“
Brief der Bundesvorsitzenden der AsF, Maria Noichl, MdeP:
Liebe Genossinnen und Genossen,
seit dem 10. Februar 2020 herrscht in der ASF große Verunsicherung. Viele von Euch kennen den
Hintergrund: Es geht um die vom Parteivorstand beschlossene neue Richtlinie für die Arbeits-gemeinschaften. Sie stellt die Basis der Arbeit aller Arbeitsgemeinschaften der SPD dar. Viele Punkte
in dieser Richtlinie sind harte Sparmaßnahmen für uns: weniger Delegierte auf der BUKO bzw. weniger
Mitglieder im ASF Bundesvorstand und vieles mehr.
Ein Punkt jedoch erschüttert uns zutiefst:
Die Registrierpflicht und die Teilung der SPD-Frauen in „registrierte“ und „nicht-registrierte“.
Seit 1973 gibt es einen Grundsatz in der SPD: Alle Frauen, die der SPD angehören, sind automatisch
Mitglieder der ASF (Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen).
Genau dieser Grundsatz wurde nun verändert. SPD Frauen müssen sich in Zukunft extra registrieren lassen, um der ASF anzugehören. Um die Dimension dieser Entscheidung verstehen zu können, möchte ich als Bundesvorsitzende der ASF auf vier grundsätzliche Probleme hinweisen:
1. Derzeit ist die ASF die größte politische Frauenorganisation in Deutschland. Durch die Registrierpflicht wird aus der ASF mit derzeit über 140.000 Frauen in Zukunft eine AG, der nur noch
ein Bruchteil der SPD-Frauen angehören wird. Die Befürchtung, die ASF wird zerschlagen, ist nicht
von der Hand zu weisen. Bedenkt: Bei der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz 2019 hat die SPD
tausende Euro eingesetzt, trotzdem haben nur ca. 50 % von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht.
Selbst mit einer sehr teuren Werbekampagne für die Registrierung von uns Frauen, werden wir eine große Gruppe von Frauen verlieren und deutlich geschwächt sein.
2. Das Wesen der ASF wird sich extrem verändern. Die ASF wird nicht mehr der Querschnitt der
Frauen in der SPD sein, sondern eine Gruppe von ausgewählten, besonders an Feminismus
interessierten Frauen. Wir werden also nicht einfach zahlenmäßig kleiner, sondern anders werden.
Die ASF war immer eine breit aufgestellte Frauenorganisation innerhalb der SPD. Diese Gruppe
bewusst soziologisch zu verengen verspielt ein breites Fundament, und steht gegen den Gedanken
einer Volkspartei.
3. Die Registrierpflicht ist im Februar neu für die ASF, 60+ und AfA eingeführt worden. Nur die Jusos
sind davon ausgenommen. Sie müssen sich nicht registrieren. Jedes SPD-Mitglied unter 35 ist und
bleibt automatisch Juso-Mitglied. Diese Ungleichbehandlung der großen Arbeitsgemeinschaften
ist eine klare Diskriminierung der Frauen und Seniorinnen und Senioren gegenüber der
Jugendvertretung. Dies ist nicht hinzunehmen.
Niemand will den Jusos ihre besondere Position als Jugendverband streitig machen. Sie sind eine
sehr wichtige Gruppe innerhalb der SPD. Aber dies nehmen wir als die Gruppe der Frauen in
gleicher Weise für uns in Anspruch. Gleichstellung ist und bleibt ein Kernpunkt der DNA der SPD.
4. Die zahlenmäßige Größe der ASF hat Auswirkungen auf die Möglichkeit der Mitarbeit in
Dachverbänden. So leitet sich die Anzahl der Stimmrechte beim Deutschen Frauenrat von unserer
Mitgliederstärke ab. Auch unser Einfluss bei der europäische Schwesterorganisation „PES-Women“
steht auf dem Spiel. Das ist nicht hinnehmbar. Wir werden als ASF durch die Registrierpflicht
somit innerhalb, aber auch außerhalb der SPD, Einflussmöglichkeiten verlieren - in Deutschland
und in Europa. Dagegen kämpfen wir an!
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
als ASF kämpfen wir ums Überleben. Wir kämpfen für unsere Position innerhalb der Partei und unsere
Position in der Gruppe von Frauenverbänden in Deutschland und Europa. Der Kampf ist ein bitterer,
denn er findet in der Zeit von Doppelspitze und Forderungen nach Parität statt.
Deshalb bitte ich Euch: Zeigt uns Eure Solidarität! Unterschreibt unseren Solidaritätsaufruf und lasst uns gemeinsam innerhalb der SPD mit einer kraftvollen ASF für eine bessere, gerechtere und gleichgestellte Welt kämpfen.
https://asf-wir-lassen-uns-nicht-spalten.kommune3.org/mitgliederliste
Also: anklicken – ausfüllen – teilen - solidarisch sein!
Freundschaft
Maria Noichl, MdEP
ASF-Bundesvorsitzende
