Gesundheit ist keine Ware, darüber waren sich alle einig.
Beim Besuch des AsF-Landesvorstandes im Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie diskutierten die Frauen, ob und inwieweit Gesundheit ausschließlich gewinnorientiert angeboten werden kann und nicht der Staat diesen Bereich der Daseinsvorsorge vermehrt übernehmen muss.
Die Arbeitsbereiche der Ministerin sind auch die Kernthemen, die uns in der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen beschäftigen, daher starten wir im neuen Jahr gleich mit einem Besuch bei der rheinland-pfälzischen Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
Gerade die Situation im Gesundheitswesen steht derzeit im Fokus und - so berichtet die Ministerin - auch auf ihrem Arbeitsplan ganz oben.
Mit der Einführung der sogenannten DRG, also des Fallpauschalensystems, hat sich die Arbeits- und Personalsituation in der Pfelge drastisch verschärft. Patientinnen und Patienten erleben die negativen Auswirkungen des Systems täglich. Auf Initiative der Ministerin hat RLP gerade hierzu eine Bundesratsinitiative gestartet mit dem Ziel einer Veränderung und Überarbeitung des DRG-Systems. Damit soll ua. eine größere Flexibilität der Krankenhäuser erreicht werden.
In vielen Einrichtungen, insbesondere im ländlichen Raum, und in kleineren Häusern macht sich der Ärztemangel mit allen negativen Auswirkungen derzeit drastisch bemerkbar. Hier hat die Ministerin mit dem Modell der "Landarztquote" einen wichtigen Schritt zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung eingeleitet. Wer sich verpflichtet, 12 Jahre auf dem Land zu arbeiten, erhält zügig eine Zulassung zum Studium, auch ohne Einser-Abitur. Allerdings dauert es noch eine Weile, bis sich die positive Wirkung dann zeigt.
Bis dahin wünscht sich auch die Ministerin etwas mehr Flexibiliät der KVen bei der Zulassungsvergabe für Ärzte.
Große Sorge bereiten die bekannten und noch drohenden Schließungen kleiner Kliniken. Die Ministerin informiert über die Vielzahl von Gesprächen, die sie derzeit mit den unterschiedlichen Krankenhausträgern führt. Zudem wurde auf ihre Initiative bereits mit der Erhöhung des sog. Sicherstellungszuschlags ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der kleinen Krankenhäuser errreicht.
„Rheinland-Pfalz ist ein Flächenland. Bei uns gibt es einige Krankenhäuser, die für die flächendeckende Versorgung als unverzichtbar gelten, aber allein deshalb keine Unterstützung zur Finanzierung der notwendigen Vorhaltungen erhalten, weil ihr Einzugsbereich eine höhere Bevölkerungsdichte als eben diese 100 Einwohner pro Quadratkilometer aufweist. Die bundesrechtlichen Kriterien berücksichtigen die regionalen Besonderheiten eines Landes wie Rheinland-Pfalz nicht im erforderlichen Umfang. Zum Erhalt der flächendeckenden stationären Grund- und Notfallversorgung sehen wir daher die Notwendigkeit, die Obergrenze für die Einwohnerdichte auf 200 Einwohner pro Quadratkilometer anzuheben. Das wollen wir mit der Landesverordnung umsetzen“, so Bätzing-Lichtenthäler.
Auch die Erhöhung der Ausbildungsstättenfinanzierung in den Krankenhäusers von 150 € auf 400 € bedeutet einen wichtigen weiteren Schritt zur Stärkung der Kliniken, bestätigt Erika Roth, stellvertretende AsF-Landesvorsitzende und Ver.di-Frau.
Die Frage, ob angesichts der Situation auf dem Land nicht die (Wieder-)Übernahme einer kleinen Klinik durch den Staat in Notfällen angezeigt ist, bleibt zu diskutieren und sollte auf jeden Fall nicht ausgeschlossen werden, fasst Anke Schneider die Auffassung des AsF-Landesvorstandes zusammen.
RLP ist im Bereich Gesundheit mit der Ministerin gut aufgestellt und aktiv an der Gestaltung und Verbesserung für die Menschen im Land unterwegs, bedankte sich Anke Schneider bei der Ministerin für die umfassende Information. " Und weil wir so viele gemeinsame Themen haben, werden wir wieder vorbeischauen."
